Ihr Informationsportal zur Ersatzbaustoffverordnung
Der deutschlandweit größte Abfallstrom sind mit ca. 275 Millionen Tonnen pro Jahr die mineralischen Abfälle. Neben der stofflichen Verwertung, inklusive der Verfüllung von Abgrabungen und Tagebauen mit Aushubböden, stellt das Recycling einen wichtigen Verwertungsweg dieses Massenstroms dar. Anforderungen an die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung von mineralischen Abfällen in Form eines Einbaus in technische Bauwerke wurden bislang in der LAGA-Mitteilung 20 „Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen – Technische Regeln“ (LAGA-M 20) formuliert, wobei deren Anwendung in den Bundesländern nicht einheitlich war, sondern teils ergänzende oder abweichende Regelungen vorgegeben wurden.
Zum 01.08.2023 wurde die bundeseinheitlich geltende ErsatzbaustoffV rechtswirksam. Diese bringt sowohl für Verwender wie für Hersteller mineralischer Ersatzbaustoffe relevante Änderungen und Pflichten mit sich.
Hilfestellung und Informationen zur Ersatzbaustoffverordnung:
Die Ersatzbaustoffverordnung - wer ist überhaupt betroffen?
Die Mantelverordnung
Mineralische Ersatzbaustoffe
Akteure - was kommt auf Sie zu?
Begriffsdefinitionen der EBV - leicht erklärt!
Nicht ohne Gütesicherung!
Was ist die Ersatzbaustoffverordnung?
Mit dem Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV) zum 01. August 2023 wurde die Aufbereitung mineralischer Abfälle sowie das Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen und von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut zum Einbau in technische Bauwerke bundeseinheitlich ausschließlich nach den genannten Regelungen zulässig.
Zudem gelten für die Verfüllung von Abgrabungen sowie das Verfüllen von Tagebauen, die Vorgaben der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung Verordnung (BBodSchV).
Die ErsatzbaustoffV findet sich als wesentlicher Bestandteil im ersten Artikel der Mantelverordnung und wird durch die Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) in Artikel 2 ergänzt. Mit Artikel 3 und 4 wurden Deponieverordnung (DepV) und Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) an die neuen Regelungen aus der Ersatzbaustoffverordnung angepasst. Der Artikel 5 beinhaltet Regelungen zum Inkrafttreten der einzelnen Verordnungen sowie Änderungen. Ebenso enthält Artikel 5 die Verpflichtung zur Durchführung eines Monitorings, welches die praktischen Auswirkungen der neuen Regelungen bewerten soll.
Welche Bedeutung hat die ErsatzbaustoffV für ihre Adressaten?
Bei manchen Bauvorhaben entstehen große Mengen an Bau- und Abbruchabfällen, weshalb sie zu den mengenmäßig ausschlaggebendsten Abfallgruppen Deutschlands gehören. Zeitgleich wird eine Vielzahl an Rohstoffen benötigt. Der Anfall mineralischer Abfälle lässt sich nach einer entsprechenden Aufbereitung wiederverwenden. Diese Verwertung wurde bislang länderspezifisch in Regelwerken und Empfehlungen festgelegt.
Die ErsatzbaustoffV soll diese Regelungen nun ablösen und als „Verordnung über die Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke“ eine bundesweit einheitliche Vorschrift bilden. Für Unternehmen ergibt sich daraus eine gewisse Rechtssicherheit in der Verwendung der Sekundärrohstoffe.
Die Auseinandersetzung mit dem umweltpolitischen Zielkonflikt ermöglicht es, dass die ErsatzbaustoffV sowohl Menschen und Umwelt schützt, aber zeitgleich die Kreislauffähigkeit der Baubranche vorantreibt und Ressourcen schont, da sie die Abfallverwertung im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetz fördert. Die ErsatzbaustoffV formuliert bundeseinheitliche Anforderungen an Grenzwerte und Analysemethoden.
Die Adressaten der ErsatzbaustoffV im Überblick:
Während eines Bauvorhabens sind zahlreiche Akteure mit dem Thema der mineralischen Ersatzbaustoffe konfrontiert. Stillstandfreie und reibungslose Bauabläufe sind das Ziel der Baubeteiligten. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass alle Akteure mit dem Umgang der ErsatzbaustoffV vertraut sind. Indem die gesetzlichen Anforderungen bereits in der Planungszeit angemessen berücksichtigt werden, können Zeit und Kosten bei der Umsetzung von Bauvorhaben gespart werden.
Wesentliche Ziele der ErsatzbaustoffV:
- Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Verwendung mineralischer Ersatzbaustoffe
- Unterstützung der Kreislaufwirtschaft von mineralischen Abfällen und Nebenprodukten
- Definition von Anforderungen an den Boden- und Grundwasserschutz beim Einsatz mineralischer Ersatzbaustoffe in technischen Bauwerken
- Steigerung von Qualität und Akzeptanz mineralischer Ersatzbaustoffe
Rechtzeitiges Informieren ist für alle Akteure entscheidend!
Die ErsatzbaustoffV stellt für alle Adressaten aus Verwendung und Herstellung eine Umstellung dar.
- Wirtschaftlich erfolgreiche Unternehmen sollten sich sich frühzeitig mit neuen gesetzlichen Pflichten beschäftigen. Verstöße gegen gesetzliche Pflichten können Probleme im Geschäftsbetrieb verursachen sowie behördliche Sanktionen nach sich ziehen (Bußgelder, Zwangsanordnungen).
- Die Kontaktaufnahme zu Behörden kann im Bedarfsfall wichtig und auch notwendig sein, um abstrakt formulierte Regelungen z. B. aus der Ersatzbaustoffverordnung in der Praxis angemessen umzusetzen. Hierfür ist allerdings ein grundlegendes Verständnis von gesetzlichen Pflichten im Unternehmen erforderlich.
- Unternehmen ist die rechtzeitige Auseinandersetzung mit den Inhalten der ErsatzbaustoffV gelingen kann. zu empfehlen. Dafür bietet sich eine Schulung an.
Umsetzung der Ersatzbaustoffverordnung im Vollzug und in der Praxis
Im Folgenden finden Sie häufig gestellte Fragen, welche unsere sehr erfahrenen Referenten für Sie beantwortet haben.
Wir sind ein Sachverständigenbüro im Bereich Abbruch und Umweltschutz und im Rahmen unserer Tätigkeit führen wir des öfteren Probenahmen nach LAGA PN 98 durch. Ich wollte mich erkundigen, ob wir durch die neue, ab 2023 in Kraft tretende Mantelverordnung eine weitere Zertifizierung für die Probenahme neben der PN 98 benötigen.
Wenn Sie im Bereich der Mantelverordnung Probenahmen durchführen wollen, müssen Sie bis 2028 akkreditiert sein. Dieses gilt für Boden und Baggergut. Für die anderen Materialien müssen Sie innerhalb der Güterwachung ab 2023 akkreditiert sein. Für die übrigen mineralischen Abfälle, die an der Anfallstelle beprobt werden müssen, gibt es bis jetzt keine Regelung für die Probenahme.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns gefragt, ob die Ersatzbaustoffverordnung weiterhin vorssieht die Sachkunde für die Probenahme fester Abfälle nach LAGA PN 98 zu erwerben? Oder gibt es da jetzt angepasste Fortbildungen?
In der Mantelverordnung wird die PN 98 sowohl in der ErsatzbaustoffV als auch in BBodSchV gefordert. Die Sachkundelehrgänge sind laut EBV alle 5 Jahre zu erneuern. Die Güteüberwachungsgesellschaften möchten für Ihre Mitglieder die Qualität der Schulungen erhöhen. Es sollen mehr praktische Übungen, speziell für Gesteinskörnungen gemäß EBV durchgeführt werden. Hier wurden die PN 98 Schulungen um ein paar Folien zur EBV angepasst.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns gefragt, ob der Besuch des Kurses „Einführung in die EBV“ zur Zertifizierung für die Probenahme von Ersatzbaustoffen ausreicht.
Die Antwort heißt nein. Dafür ist eine Akkreditierung erforderlich.
Stellen Sie Ihre Fragen an uns!
Schulungen für den Fachbereich EBV:
-
Präsenz-Schulung | Mehr Details >
15.10.2024, 16.10.2024, 13.11.2024
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Online-Schulung | Mehr Details >
27.09.2024, 25.10.2024, 22.11.2024